Alle Lieferungen und Leistungen, die wir für Sie als Kunden über den Online-Shop "www.unserkleinerladen.de" erbringen, unterliegen ausschließlich der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1. Vertragsabschluss
1.1. Das Angebot auf unserer Website ist zunächst unverbindlich. Durch Anklicken des Bestell-Buttons geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie erhalten unmittelbar nach erfolgtem Eingang der Bestellung eine Eingangsbestätigung per E-Mail an die im Bestellverlauf angegebene E-Mail-Adresse. Sofern die Ware nicht lieferbar ist, informieren wir Sie umgehend und erstatten etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen zurück.
1.2. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Bestellbestätigung, hilfsweise mit der Lieferung der Waren zustande.
1.3. Alle Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt des Vertragschlusses jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Liefer- und Leistungszeit
2.1. Kurzfristige Änderungen der unverbindlich von uns genannten Termine und Fristen für eine Lieferung sind nicht ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Kommt es zu Lieferverzögerungen, wird der Kunde von uns benachrichtigt.
2.2. Werden von uns genannte unverbindliche Liefertermine oder -zeiträume mehr als nur geringfügig überschritten, so hat der Käufer das Recht, eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wir geraten in diesem Falle erst durch den Zugang der Erklärung über die Nachfristsetzung in Verzug. Nach erfolglosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und seine weiteren gesetzlichen Rechte geltend zu machen.
2.3. Wir behalten uns das Recht zu Teillieferungen vor. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit diese für den Verbraucher nicht unzumutbar sind. Wird Ihre Lieferung in mehreren Teillieferungen ausgeführt, berechnen wir Ihnen die vertraglich vereinbarten Frachtkosten nur einmal.
3. Eigentumsvorbehalt
3.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
3.2. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
3.3. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
3.4. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
4. Gewährleistung und Haftung
4.1. Wenn Sie als Verbraucher gekauft haben, können Sie im Falle des Vorliegens eines von uns zu vertretenden Mangels nach Ihrer Wahl zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Es gelten hier die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften des Kaufrechts, auch und insbesondere hinsichtlich etwaiger weiterer Rechtsfolgen und Ansprüche. Wenn Sie als Unternehmer gekauft haben, steht uns das Wahlrecht hinsichtlich der Art der Nacherfüllung zu.
4.2. Wir haften allgemein bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Wir haften ferner bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (sog. verkehrswesentliche Pflichten oder Kardinalpflichten). Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten.
4.3. Die vorstehende Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
4.4. Wenn Sie als Verbraucher gekauft haben, verjähren Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalb von zwei Jahren, beim Kauf gebrauchter Sachen innerhalb eines Jahres, jeweils ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Sache gerechnet. Wenn der Kunde Unternehmer ist, verjähren Mängelansprüche - außer im Fall von Schadensersatzansprüchen - in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware beim Kunden. Beim Verkauf gebrauchter Güter wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Absatz 1 BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634a Absatz 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt.
4.5. Bitte beachten Sie, dass Sie im Falle der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen nach dem Gesetz bei nicht von uns durchgeführter Rücksendung die Gefahr der Rücksendung der mangelhaften Sache tragen. Das heißt, Sie sind zur Vermeidung etwaiger Schadensersatzforderungen beispielsweise gehalten, die Ware so sicher als möglich zu verpacken. Am Besten geschieht dies dadurch, dass Sie die Ware wieder so verpacken, wie Sie bei Ihnen angeliefert wurde. Durch Beschädigungen beim Rücktransport aufgrund unangemessener Verpackung (Bsp.: Ware liegt ungesichert im Karton) oder anderer, in diesem Zusammenhang von Ihnen begangener Pflichtverletzungen, können wir Sie vom Gesetz her haftbar machen.
5. Transportschäden
5.1. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der äußeren Verpackung angeliefert, so haben Sie die Annahme der Sendung zu verweigern. Zudem haben Sie uns in Fällen offensichtlicher Verpackungsschäden und/oder offensichtlicher Sachmängel binnen 14 Tagen über das Bestehen und die Art und Weise des Schadens in Textform zu informieren. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung.
6. Widerrufsbelehrung
6.1. Widerrufsrecht
Wenn Sie den Vertrag als Verbraucher (§ 13 BGB) abgeschlossen haben, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: IT2U GmbH, Brahestraße 11, 04347 Leipzig, Telefax 0341 - 22229 299, E-Mail info@unserkleinerladen.de.
6.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Hier noch einige sonstige Hinweise:
- Für den Fall, dass wir die Kosten der Rücksendung nach erfolgtem Widerruf zu tragen haben, bitten wir Sie höflichst, mitzuwirken, uns den Aufwand zu erleichtern, indem Sie telefonisch (Tel. 0341/22229-22) oder per E-Mail (info@unserkleinerladen.de) eine Rücksendenummer bei uns beantragen. Sie erhalten dann per Post eine FreeWay-Marke, mit der Sie die Ware unkompliziert und ohne Verauslagung von Kosten zurücksenden können. Diese Bitte ist unverbindlich und schränkt Ihr gesetzliches Widerrufsrecht nicht ein.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
2. Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
7. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
8. Versandkosten
8.1. Wir berechnen Ihnen bei Lieferungen innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale. Diese beträgt bei einem Gewicht bis 31kg, bei Zahlung gegen Vorkasse 8,00 EUR und bei Zahlung gegen Nachnahme 13,00 EUR zuzüglich 2,00 EUR, die nochmals bei der Zustellung von der Post erhoben werden. Bei Sendungen innerhalb Deutschlands über 31kg berechnen wir einen Zuschlag von 37,00 EUR pro Gerät. Artikel die weniger als 31kg wiegen, aber aufgrund Ihrer Beschaffenheit als Sperrgut transportiert werden müssen, erhalten einen Aufschlag von 25,00 EUR. Diese Artikel sind im Shop entsprechend gekennzeichnet.
8.2. Mehrkosten für den Versand in das europäische Ausland werden gesondert in Rechnung gestellt. Wir berechnen Ihnen bei Lieferungen nach Österreich und bei einem Gewicht bis 31kg eine Versandkostenpauschale von 12,00 EUR. In andere EU-Länder beträgt die Versandkostenpauschale bei einem Gewicht bis zu 31kg 25,00 EUR. Unser Vertriebssystem ist nicht auf Selbstabholung ausgerichtet. Sollten Sie gleichwohl die Ware selbst abholen wollen, erfordert das bei uns einen Mehraufwand, den wir Ihnen mit einer Servicepauschale in Höhe von 4 EUR in Rechnung stellen müssen.
8.3. Bei Lieferung per Nachnahme zahlen Sie direkt bei der Anlieferung durch die Deutsche Post AG.
8.4. Bei einer Kombination von einem Groß- und einem Kleingerät oder von mehr als einem Großgerät wird ein Aufschlag pro Großgerät in Höhe der für das Gerät gültigen Versandkostenpauschale erhoben.
9. Hinweise gem. Batterieverordnung
Wir verkaufen u.a. Batterien und Akkus bzw. solche Geräte, die Batterien und/oder Akkus enthalten. Deshalb sind wir nach der Batterieverordnung (BattV) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind vielmehr zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder in unserer Verkaufsstelle oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Batterien und Akkus sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne sowie dem chemischen Symbol des Schadstoffes bezeichnet, nämlich "Cd" für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei."
Die einschlägigen Vorschriften der Batterieverordnung finden Sie unter:
http://www.gesetze-im-internet.de/battv/index.html
10. Schlussbestimmungen
10.1. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, werden davon die übrigen Teile nicht berührt. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
10.2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zugunsten von Verbrauchern sind allerdings die nach §§ 29, 29a EGBGB genannten Ausnahmefälle zu beachten. Gerichtsstand ist Leipzig, wenn und soweit der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Leipzig, 23.04.2009
sofort 
ca. 10 Werktage 
unbestimmt 
im Zulauf (ca. 5 Werktage) 
